"KFG §20 Abs 8. § 20
Scheinwerfer, Leuchten, Rückstrahler und Lichtfarben für besondere Zwecke

Das
Anbringen von über die ganze Hinterseite oder über die ganze Seitenwand verlaufenden waagrechten Streifen aus rot fluoreszierendem oder
rückstrahlendem Material von mehr als 100 mm Höhe an anderen als Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
Sicherheitsdienstes bestimmt sind, ist unzulässig. Weiters ist das Anbringen von Streifen aus fluoreszierendem oder rückstrahlendem
Material an Fahrzeugen in der Art, dass es dadurch zu einer Verwechslung mit Fahrzeugen, die zur Verwendung im Bereich des öffentlichen
Sicherheitsdienstes bestimmt sind, kommen kann, unzulässig."

Tja, wenn es nicht flouresziert oder rückstrahlend ist sollte es keine Probleme geben.

Aber:
Auf die schnelle recherchiert ist der Begriff "Polizei" eine
eingetragene Wort- & Bild-Marke. Am Patentamtfoto ist auch der blaue
Hintergrund abgebildet, ebenso der rote Streifen und der Schriftzug.
Bei der Motorhaube sollte man also besonders aufpassen, wenn man einen
weißen Schriftzug ähnlich dem der Polizei draufsetzt.



Name POLIZEI
Status Registriert
Anmeldenummer 1412/2009
Registernummer 251214
Quelle ÖPA
Markenart Wort & Bild
Anmeldedatum 11.03.2009
Registerdatum 29.05.2009

Möglicherweise kann uns ja Jodef noch was dazu sagen.

Greez,
DOC!

Wäre interessant, was die "Soko Fasching" damals im Strafbescheid stehen hatte...Gut, Blaulicht ist definitiv ein Problem, und Logo und Schriftzug sind - auch wenn er nur ähnlich ist - geschützt...



kleinezeitung.at/steiermark/gr…elt-pozilei-spenden.story

Greez,
DOC!

Sehr interessante Frage. Nachahmungen jeglicher Art werden mit Bußgeld geahndet.

Ist übrigens eine Kärntner Firma und ein Motorsportkollege von mir

Ach krass, kleine Welt wa

Nun, da müsste schon das spezielle Design geschützt sein, damit man da ein Bußgeld bekommt. Ansonsten kann man doch auf sein Auto kleben, was man will.

nun ja, ich kann verstehen dass hier ein Bußgeld anfiel. man darf ja nicht das Aussehen eines Polizei-wagens so imitieren.Damit kann man ganz leicht Betrug anstellen, deswegenist das schon richtig, dass die Polizisten das nicht so gerne sehen. Wie die Gesetzeslage hier ist, das ist mir aber nicht klar, gerade in Österreich ist das noch mal komplizierter

Hab da grad nochmal Google befragt, hier ein ganz interessanter Artikel: derwesten.de/panorama/besitzer…afe-zahlen-id7907875.html. Demnach darf man sich wohl in Deutschland das Design der Polizei aufs Auto kleben, solange keine Verwechslungsgefahr besteht, also die Aufkleber nicht in blau oder grün sind. Und reflektieren darfs nicht, ansonsten ist wohl alles erlaubt .